Neujahrsvorsätze, wir kennen sie alle. Oft verbunden mit einem Gefühl von "nächstes Jahr wird alles besser". Meistens ist das Quatsch, wenn wir mal ganz ehrlich sind. Manchmal passieren dann aber doch noch kleine Wunder. So auch dieses Jahr. Am 22.01.2021 ist der Atomwaffenverbotsvertrag der UNO in Kraft getreten, welcher 2017 von 122 Staaten beschlossen wurde. Der Haken daran: Deutschland ist dem Vertrag bisher noch nicht beigetreten.
Zum Glück haben wir da alle noch ein Wörtchen mitzureden. Die International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN), ein globales Bündnis bestehend aus über 500 Mitgliedsorganisationen weltweit, setzt sich für die Abschaffung von Atomwaffen und Abrüstung ein. Im Rahmen des ICAN Städteappells werden Städte dazu aufgerufen, die Bundesregierung dazu aufzufordern, dem internationalen Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten und somit auch die Lagerung der 20 US-Atomwaffen in Büchel als verfassungswidrig anzuerkennen. Auch in Bonn gab es bereits 2019 einen Antrag der Bonner Friedensbewegung an den Stadtrat, den Städteappell zu unterstützen. Damals wurde er noch mehrheitlich abgelehnt. Nun, nach den Kommunalwahlen im Herbst 2020, gab es einen neuen Anlauf. Der erste Schritt dafür war die Abstimmung am 10.03.2021 im Bonner Bürgerausschuss, bei dem Martin Singe als Vertreter der Antragsteller*innen - darunter das FNF - vorsprach. Mit der Verweigerung, den Vertrag zu unterzeichnen nehme die Bundesregierung das Risiko einer nuklearen Katastrophe mit untragbaren gesundheitlichen wie auch wirtschaftlichen Konsequenzen in Kauf, so Martin Singe. Außerdem hätten "Kommunen die Verantwortung für Daseinsvorsorge für ihre Bürgerschaft. Dazu gehört auch, sie vor den Folgen eines möglichen Atomkrieges zu schützen". Das Bild zeigt Martin Singe bei seiner Rede vor dem Bürgerausschuss.
Bereits über 100 deutsche Städte sowie viele Städte weltweit haben sich dem Appell bereits angeschlossen. Darunter sind Großstädte wie Köln und Berlin, aber auch kleinere Städte und Gemeinden. Nachdem die Aufforderung, sich dem Städteappell anzuschließen im Jahre 2019 knapp abgelehnt wurde, ist es umso erfreulicher, dass auch Bonn, nun mit grüner Oberbürgermeisterin Katja Dörner, sich dem Appell wahrscheinlich anschließen wird. Am 10.03. ist es dem Bonner Bündnis gelungen, die Abstimmung im Bürgerausschuss zu gewinnen. Nun muss sich nur noch der Stadtrat anschließen. Dies sei laut Martin Singe und Armin Lauven von pax christi Bonn jedoch sehr wahrscheinlich - es wäre ein großer Erfolg für die Bonner Friedensszene!
