Das FNF hat sich einem länderübergreifenden Bündnis von humanitären Abrüstungskampagnen und unterstützenden Organisationen angeschlossen, um den geplanten Ausstieg mehrerer Länder aus dem Vertrag über das Verbot von Landminen zu verhindern. Diese Entscheidung, die von den Verteidigungsminister*innen Estlands, Lettlands, Litauens und Polens vorgeschlagen wurde, würde nicht nur den Fortschritt der humanitären Abrüstung behindern, sondern stellt auch eine ernsthafte Bedrohung für das Leben von Zivilist*innen dar. Besonders alarmierend ist der Beschluss Litauens, die Konvention zum Verbot von Streumunition zu verlassen.
Der Vertrag über das Verbot von Landminen, der 1997 angenommen wurde, bildet einen Grundstein für die humanitäre Abrüstung. Er zielt darauf ab, das durch Waffen verursachte menschliche Leid sowie die damit verbundenen Umweltschäden zu minimieren. Der Vertrag hat zudem weitere kooperative Bemühungen inspiriert, um wichtige Normen für andere Waffen festzulegen. Staaten, die Zivilgesellschaft und internationale Organisationen arbeiten gemeinsam daran, die humanitären Auswirkungen von Waffensystemen, Streumunition und Atomwaffen zu bekämpfen sowie den Waffenhandel und den Einsatz von Explosivwaffen in bedrohten Gebieten zu regulieren.
Wir erkennen die legitimen Sicherheitsbedenken der genannten Staaten an, sind jedoch der Meinung, dass der Abbruch eines Eckpfeilers des Völkerrechts, der den Schutz von Zivilist*innen während und nach Konflikten stärkt, keine Lösung darstellt. Wir setzen uns für einen menschenzentrierten und kooperativen Ansatz zur Abrüstung ein und fordern die Verteidigung des gemeinsam geschaffenen Völkerrechts sowie der darin verankerten humanitären Grundsätze.
Den Appell in voller Länge findet ihr auf der Website des Forum on the Arms Trade; die deutsche Version findet ihr hier.
